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   LSG Niedersachsen-Bremen, 28.06.2017 - L 4 KR 40/16   

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https://dejure.org/2017,49697
LSG Niedersachsen-Bremen, 28.06.2017 - L 4 KR 40/16 (https://dejure.org/2017,49697)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.06.2017 - L 4 KR 40/16 (https://dejure.org/2017,49697)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. Juni 2017 - L 4 KR 40/16 (https://dejure.org/2017,49697)
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  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Bayern, 16.01.2018 - L 5 KR 403/14

    Krankenhausvergütung für die stationäre Behandlung ist von der Krankenkasse zu

    Ebenso wie beispielsweise in dem vom LSG Niedersachsen-Bremen mit Urteil vom 28.6.2017 - L 4 KR 40/16 (anhängig BSG, B 1 KR 35/17 R) beurteilten Sachverhalt schrieb die Beklagte unter dem 14.10.2013 eine Vielzahl von Krankenhausträgern an und machte - wie vorliegend in 28 Behandlungsfällen, davon derjenige des G.K. - mit vorformuliertem Aufforderungsschreiben geltend, die gelisteten Behandlungsfälle würden routinemäßig ambulant durchgeführt.

    Ebenso wie in den Fällen, welche den Verfahren Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen mit Urteil vom 28.6.2017 - L 4 KR 40/16, SG Mainz (S 3 KR 645/13), SG Osnabrück (S 13 KR 1905/13) und des Senates (L 5 KR 559/15) zu Grunde liegen, hatte die Beklagte am 14.10.2013 durch ihr Krankenhaus-Leistungszentrum Abrechnungseinwendungen geltend gemacht.

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.05.2019 - L 4 KR 279/17
    Folgerichtig hätten eine ganze Reihe von Sozialgerichten und Landessozialgerichten in Fällen dieses Dienstleistungszentrums zu Lasten der Beklagten entschieden (u.a. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteile vom 4.7.2016, L 4 KR 349/14, vom 25.4.2017, L 4 KR 350/14, vom 28.6.2017, L 4 KR 40/16; SG Regensburg, SG Osnabrück, aus den Jahren 2014 - 2017, werden im Einzelnen zitiert, Bl. 143 f GA).

    dieser Fallkonstellation durch das höchste deutsche Sozialgericht belegt ist (zuletzt wieder: BSG, Beschluss vom 26.9.2017, B 1 KR 37/17 B, SozR 4-1500 § 160a Nr. 37; daneben: die Verfahren LSG Nds.-Bremen, Urteil vom 4.7.2016, L 4 KR 349/14 und Urteil vom 25.4.2017, L 4 KR 350/14 sowie Urteil vom 28.6.2017, L 4 KR 40/16, sind vor dem BSG erledigt nach Klagrücknahmen !! des jeweiligen Krankenhauses: B 1 KR 35/17 R und 37/17 R).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.08.2019 - L 4 KR 644/16
    Der erkennende Senat hat seine entgegenstehende bisherige Rechtsprechung aufgegeben, weil namentlich wegen jüngster Entscheidungen des BSG eine inzwischen ständige Rechtsprechung dieser Fallkonstellation durch das höchste deutsche Sozialgericht belegt ist (zuletzt wieder: BSG, Beschluss vom 26.9.2017 - B 1 KR 37/17 B, SozR 4-1500 § 160a Nr. 37; daneben: die Verfahren LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 4. Juli 2016 - L 4 KR 349/14 und Urteil vom 25. April 2017 - L 4 KR 350/14 sowie Urteil vom 28. Juni 2017 - L 4 KR 40/16, sind vor dem BSG nach Klagrücknahmen des jeweiligen Krankenhauses erledigt worden; vgl. B 1 KR 35/17 R und B 1 KR 37/17 R).
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Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 10.07.2017 - L 4 KR 40/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,96360
LSG Niedersachsen-Bremen, 10.07.2017 - L 4 KR 40/16 (https://dejure.org/2017,96360)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10.07.2017 - L 4 KR 40/16 (https://dejure.org/2017,96360)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10. Juli 2017 - L 4 KR 40/16 (https://dejure.org/2017,96360)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 21.03.2013 - B 3 KR 28/12 R

    Krankenversicherung - Vergütungsanspruch des Krankenhauses gegen die Krankenkasse

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.07.2017 - L 4 KR 40/16
    Die Beklagte wies in dem Schreiben darauf hin, dass das Bundessozialgericht (BSG) in seinem Urteil vom 21. März 2013, Az.: B 3 KR 28/12 R, entschieden habe, dass solche ambulant durchführbaren Behandlungen bei tatsächlich erfolgter vollstationärer Versorgung den Krankenkassen gegenüber begründungspflichtig seien.
  • BSG, 16.05.2012 - B 3 KR 14/11 R

    (Krankenversicherung - Krankenhaus - Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.07.2017 - L 4 KR 40/16
    In diesem Zusammenhang werde auch auf das Urteil des BSG vom 16. Mai 2012, Az.: B 3 KR 14/11 R, verwiesen.
  • BSG, 01.07.2014 - B 1 KR 24/13 R

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Abrechnung einer Fallpauschale - Abweichung

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.07.2017 - L 4 KR 40/16
    Prinzipiell besteht zwar die Möglichkeit, dass die Beklagte mit einem öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch wegen Überzahlung der Vergütung für die Krankenhausbehandlung von Versicherten analog § 387 BGB die Aufrechnung erklärt (vgl. dazu BSG, Urteil vom 1. Juli 2014, B 1 KR 24/13 R = SozR 4-2500 § 301 Nr. 2).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 04.07.2016 - L 4 KR 349/14
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.07.2017 - L 4 KR 40/16
    Der 4. Senat des LSG hat bereits in vergleichbaren Fällen hierin eine Verletzung des Grundsatzes von Treu und Glauben gesehen (vgl. u.a. Urteil vom 4. Juli 2016, Az.: L 4 KR 349/14).
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